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Oliver Kray Fassadengestaltung & Design
Südwestkorso 72
12161 Berlin
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Urheberrecht
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Datenschutz
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Allgemeine Geschäftsbedingung AGB

(Stand 01. November 2012)

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Oliver Kray und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Oliver Kray gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Oliver Kray hätte sich durch ausdrückliche Erklärung mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.

3. Der Verkauf der Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter, und nur an Personen, welche in Ländern, die wir in der Versandkostenübersicht aufgeführt haben, wohnhaft sind.

§ 2 Angebote und Vertragsschluss
1. Alle Angebote von Oliver Kray sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag zwischen Oliver Kray und dem Kunden kommt erst zustande, wenn Oliver Kray ein Angebot eines Kunden annimmt. Insbesondere bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite behält sich die Oliver Kray das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.

2. Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon oder Post eine Bestellung an Oliver Kray übersendet, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit Oliver Kray ab.

Oliver Kray ist berechtigt, das mit der Bestellung abgegebene Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang dieses Angebots bei Oliver Kray anzunehmen. Die Annahme kann hierbei entweder in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erfolgen.

3. Nimmt ein Kunde eine Bestellung auf der Internetseite von Oliver Kray vor, so wird Oliver Kray den Zugang der Bestellung unverzüglich (innerhalb von 8 Std.) per E-Mail bestätigen. Diese Bestätigung des Zugangs der Bestellung enthält zugleich die Annahme des Angebots, sofern Oliver Kray den Kunden nicht in der Bestätigung darüber informiert, dass Oliver Kray die Bestellung nicht annimmt.

4. Nimmt ein Kunde eine Bestellung auf andere Weise als über die Internetseite www.oliverkray.com vor, erfolgt der Vertragsschluss mit Oliver Kray erst durch ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail oder Post oder durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden.

5. Sofern ein Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von Oliver Kray gespeichert, und dem Kunden auf Anfrage zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.

§ 3 Lieferung und Versandkosten
1. Oliver Kray wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung (über Paypal) angegebene Lieferadresse / Adresse entsprechend schnellstmöglich ausliefern. Die normale Lieferzeit bei Oliver Kray beträgt aufgrund der Logistik und Produktion innerhalb von 7-10 Tagen nach Bezahlung der Ware per Paypal.
Der Versand erfolgt über Oliver Kray, Güntzelstr. 49, 10717 Berlin.


Oliver Kray ist zur Teillieferung berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt Oliver Kray. die zusätzlichen Versandkosten. Soweit nicht anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

2. Die Lieferzeiten können je nach Angebot variieren. Die Lieferzeiten entnehmen Kunden daher bitte den jeweiligen Angeboten. Diese stehen direkt daneben und sind deutlich sichtbar.

3. Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abfuhr aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Kunde verantwortlich.

4. Die Versandkosten ergeben sich aus der auf der Internetseite www.oliverkray.com zu findenden Versandkostenübersicht. Oder ist direkt bei der Paypalzahlung (Preisübersicht) angegeben.

Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, werden die Versandkosten dem Kunden nur einmal berechnet.

§ 4 Zahlungsbedingungen und Versandkosten

1. Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt z.Z. noch und nur per Paypal.

Oliver Kray behält sich das Recht vor, für bestimmte Angebote nicht alle Zahlungsarten anzubieten.

2. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der in Deutschland gesetzlich vorgesehenen Höhe. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen.

Zuzüglich zum Kaufpreis entstehen Versandkosten in der in § 3 Abs. 4 genannten Höhe.

3. Hinsichtlich der Zahlungsarten gilt folgendes:

Der Kunde verpflichtet muss seine Ware sofort per Paypal bezahlen.

4. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch die Oliver Kray anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht oder Rückbuchung des bezahlten Betrages über Paypal (48 Tage) nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Gefahrenübergang

1. Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.

2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Oliver Kray

2. Der Kunde ist verpflichtet, Oliver Kray von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.

§ 7 Widerrufsrecht
1. Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Verbrauchern die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von Oliver Kray gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten von Oliver Kray gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

2. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Oliver Kray Fassadengestaltung & Design
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Der Widerruf durch Rücksendung der Sache oder die Rücksendung der Sache nach vorherigen Widerruf durch Widerrufserklärung in Textform ist ebenfalls zu richten an:

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3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Verbraucher von Oliver Kray empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Verbraucher von Oliver Kray insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Verbraucher Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr an Oliver Kray zurückzusenden.

4. Verbrauchern wird die Tragung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung vertraglich auferlegt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Verbraucher kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Verbrauchern abgeholt.

5.  Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Verbraucher mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für die Oliver Kray mit deren Empfang.

 

§ 8 Gewährleistung und Haftung
1. Die Haftung von Oliver Kray wegen Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

2. Oliver Kray haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

3. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens von Oliver Kray oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche Oliver Kray garantiert hat, und bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG.

§ 9 Datenschutz

1. Oliver Kray verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von Oliver Kray zur Vertragsabwicklung und im Falle der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden für eigene Werbezwecke erhoben, verarbeitet und genutzt. Soweit Oliver Kray die Daten für eigene Werbezwecke verwendet, hat der Kunde jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung durch Mitteilung an uns zu widersprechen.

2. Die Kunden von Oliver Kray können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Internetseite nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung von Benutzerinformationen können sich Kunden jederzeit an Oliver Kray wenden.

§ 10 Schlussbestimmungen
1. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und Oliver Kray gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

3. Vertragsschlüsse können in deutscher oder englischer Sprache erfolgen.

§ 11 Anbieter und Vertragspartner
Anbieter dieser Web-Seite und Vertragspartner der Angebote ist:

Oliver Kray Fassadengestaltung & Design
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12161 Berlin
Tel.: +49 (0)30 - 37445006
Email: info@oliverkray.com

Unsere Rechtsberatung: Rechtsanwalt Alan Menaker
Bei evtl. Rechtsstreitigkeiten wenden Sie sich bitte an unseren Anwalt Alan Menaker.

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Rechtsanwalt Alan Menaker
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